Was ist eine konkrete Rechtsfrage?
Was ist eine konkrete Rechtsfrage?
Eine konkrete Rechtsfrage ist eine rechtliche Fragestellung, die sich aus einem bestimmten, tatsächlich gegebenen Sachverhalt ergibt. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht allgemein oder theoretisch bleibt, sondern auf eine spezifische Situation bezogen ist und im Zusammenhang mit einem tatsächlichen, individuellen Fall steht.
Merkmale einer konkreten Rechtsfrage
- Bezug zu einem Einzelfall: Die Frage muss sich auf eine tatsächliche, aktuell bestehende oder unmittelbar bevorstehende Situation beziehen.
- Rechtliche Relevanz: Es muss ein konkretes Rechtsproblem vorliegen, das durch die Anwendung geltender Gesetze gelöst werden kann.
- Keine abstrakte Klärung: Allgemeine oder hypothetische Überlegungen, die sich nicht auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen, sind keine konkreten Rechtsfragen.
Beispiel
Ein Beispiel für eine konkrete Rechtsfrage wäre: "Darf mein Vermieter die Miete erhöhen, obwohl im Mietvertrag eine Staffelmiete vereinbart wurde?" Diese Frage bezieht sich auf einen bestimmten Sachverhalt (Mietvertrag mit Staffelmiete) und verlangt eine rechtliche Beurteilung anhand der geltenden Vorschriften.